Wir kritisieren das Jamaika-Bündnis aus CDU, Grünen und FDP/VWG im Kreistag für ihre Sparpolitik. Aus unserer Sicht wird wiederholt auf Kosten der Kultur gespart. Ein Antrag der SPD-Kreistagsfraktion zur Kulturförderung von Vereinen und Initiativen wurde durch das Bündnis abgelehnt.

Jamaika – ein unheilvolles Bündnis für den Kreis Wesel

„CDU, Grüne und FDP/VWG sind ein unheilvolles Bündnis für kulturelle und soziale Projekte im Kreis Wesel. Der von der SPD-Kreistagsfraktion geforderte Kulturfonds von 20.000 Euro jährlich zur Förderung von Vereinen und Initiativen wurde nun abgelehnt. Dabei hätte der Kreistag ein klares Zeichen für die kreisweite Kulturförderung setzen und für eine transparente Vergabe der Mittel sorgen können“, kritisiert unser Vorsitzender Benedikt Lechtenberg. Vielfach ist die Frage, wer gefördert werden soll, ein politischer Streitfall gewesen. Demgegenüber sah der SPD-Vorschlag die Erarbeitung nachvollziehbarer Kriterien durch die Kreisverwaltung vor.

Kulturschaffende brauchen Unterstützung

In der Vergangenheit hat man über den Kulturfonds das beliebte EselRock-Festival oder neu entstehende Veranstaltungen wie das Niederrhein-Filmfestival fördern können. „Wir stehen im Austausch mit Kulturschaffenden. Sie leisten oftmals ehrenamtlich ungemein wertvolle Arbeit, brauchen aber Unterstützung. Der Beschluss des Jamaika-Bündnisses ist nicht nur finanziell schädigend, sondern ruft auch den Eindruck fehlender Wertschätzung hervor. Statt Sonntagsreden fürs Ehrenamt zu halten, sollte auch die Kreis Weseler CDU-Landtagsabgeordnete Charlotte Quik ihre Parteikollegen im Kreistag dazu bringen, Ehrenamt und Kultur nicht derart mit Füßen zu treten“, kommentiert unser stellvertretender Vorsitzender Tim Brömmling.

Soziale und kulturelle Projekte gefährdet

Bereits in den vergangenen Jahren hat das Jamaika-Bündnis, das die Mehrheit im Kreistag stellt, den Rotstift bei sozialen und kulturellen Themen angesetzt. Prominent ist das Beispiel der Dinslakener Burghofbühne. Das CDU-geführte Bündnis hatte dort die finanzielle Unterstützung des namhaften Landestheaters, das neben zahlreichen Aufführungen auch kulturelle Basisarbeit mit Kindern und Jugendlichen leiste, gekürzt. Ebenfalls sparte das Jamaika-Bündnis bei sozialen Projekten wie „Frauen helfen Frauen“, der Schwangerschaftskonfliktberatung oder der Aids-Hilfe gespart.

Grüne machen sich unglaubwürdig

Besonders unglaubwürdig machen sich aus unserer Sicht die Grünen im Kreistag. Im Wahlprogramm der Grünen stünde, dass der Niederrhein als Kulturraum profiliert werden solle. „Entweder ist der Kreis Wesel für die Grünen kein Niederrhein oder das eigene Wahlprogramm ist für die grüne Kreistagsfraktion bedeutungslos. Diese Kürzungspolitik schafft keinen attraktiven Kreis Wesel“, so Lechtenberg abschließend.